 Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur in den vom Gesetze bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Civilbehörde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das Gesetz die Ausnahmen...  Allgemeines staatsrecht - Page 173de Johann Caspar Bluntschli - 1863Affichage du livre entier - À propos de ce livre
 | Paul von Schmidt - 1903 - 388 pages
...Landwehr. Im Falle des Krieges kann der König nach Maßgabe des Gesetzes den Landsturm aufbieten. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gefetze nur in den vom Gesetz bestimmten Fällen und Formen und auf Verlangen der Civilbehörden verwendet... | |
 | A. Plate - 1904 - 472 pages
...Landwehr. Im Falle des Krieges kann der König nach Maßgabe des Gesetzes den Landsturm aufbieten. Art. 36.*) Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung...bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Zivilbehürde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das Gesetz die Ausnahmen zu bestimmen. *)... | |
 | 1906 - 470 pages
...Gesetzgebung unterworfen werden. Artikel 36. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen nnd zur Ausführung der Gesetze nur in den vom Gesetze...bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Zivilbehörde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das Gesetz die Ausnahmen zu bestimmen. gesprochenen... | |
 | Edmund Bernatzik - 1906 - 794 pages
...von tausend oder mehr Einwohnern bestehen; ihre Einrichtung wird durch ein Gesetz geregelt § 153. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur auf Requisition der Zivilbehörden und in den vorn Gesetze bestimmten Fällen und Formen verwendet... | |
 | Oskar von Arnstedt - 1907 - 1068 pages
...Zusammentreten über die getroffenen Anordnungen Rechenschaft gegeben werdend) § 5. Requisition von Militär. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gefetze nur in dem vom Gefetz bestimmten Fällen und Formen und auf Nequifition der Zivil« behörde... | |
 | Rudolf Roske - 1910 - 130 pages
...Bürgerwehr. Besondere Gesetze regeln die Art und Weise der Einstellung und die Dienstzeit. Art. 34. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur auf Requisition der Zivilbehörden und in den vom Gesetz bestimmten Fällen und Formen verwendet werden.... | |
 | Wilhelm Altmann - 1915 - 894 pages
...Bürgerwehr. Besondere Gesetze regeln die Art und Weise der Einstellung und die Dienstzeit. Art. 34. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur auf Requisition der Zivilbehörden und in den vom Gesetze bestimmten Fällen und Formen verwendet werden.... | |
 | Ernst Bernheim - 1919 - 144 pages
...(art. 28, vgl. weiterhin unter Preßfreiheit). Speziell Schutz gegen willkürliche Militärgewalt: Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer...Gesetze nur in den vom Gesetze bestimmten Fällen und auf Requisition der Zivilbehörde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das Gesetz die Ausnahmen... | |
 | Erwin Schenk - 1927 - 162 pages
...Elsaß-Lothringen gilt, ist auszugehen von den Artikeln 36 und 109 der preußischen Verfassung. Artikel 36 lautet: „Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesehe nur in den vom Gesetz bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Zivilbehörde verwendet... | |
 | Horst Ernst Arminius Kohl - 1891 - 444 pages
...namentlichen Abstimmung über den Antrag der Kommission, betr. die Verwendung der bewaffneten Macht zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur in den vom Gcset/.c bestimmten Fällen und Formen, stimmt Herr v. B. mit «Ja» für Annahme (StB. 688); desgl.... | |
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