VDI-Z: Zeitschrift für die Entwicklung, Konstruktion, Produktion, Band 11 |
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Seite 173
... Erfindung. Mittheilungen des competentesten Berichterstatters in diesem Felde , des ersten Commissärs des amerikanischen Patentamtes . Das Patentamt veröffentlicht alljährlich einen ausführlichen Be- richt über die innerhalb des ...
... Erfindung. Mittheilungen des competentesten Berichterstatters in diesem Felde , des ersten Commissärs des amerikanischen Patentamtes . Das Patentamt veröffentlicht alljährlich einen ausführlichen Be- richt über die innerhalb des ...
Seite 175
... Erfinder , um von ihrer Erfindung Nußen zu ziehen , also von selbstischen Zwecken ausgehend , die Ma- schinen construirt haben , haben sie damit aber unwillkürlich der Allgemeinheit einen größeren Nußen gestiftet in der Be- lehrung des ...
... Erfinder , um von ihrer Erfindung Nußen zu ziehen , also von selbstischen Zwecken ausgehend , die Ma- schinen construirt haben , haben sie damit aber unwillkürlich der Allgemeinheit einen größeren Nußen gestiftet in der Be- lehrung des ...
Seite 177
... Erfindung , die Ausführung in anderen Rohstoffen , sie laffen mehr oder minder eine gewisse Unabhängigkeit von der patentirten Erfindung begründen , und selbst wenn der Gerichts- hof vollständig von der Schuld des Angeklagten überzeugt ...
... Erfindung , die Ausführung in anderen Rohstoffen , sie laffen mehr oder minder eine gewisse Unabhängigkeit von der patentirten Erfindung begründen , und selbst wenn der Gerichts- hof vollständig von der Schuld des Angeklagten überzeugt ...
Seite 179
... Erfinder gewährt , so übernimmt der Erfinder dadurch , daß er diesen Schuß beansprucht , auch die Verpflichtung , seine Erfindung der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen . " Diese Pflicht besteht zu Recht ; es wird ihr aber ...
... Erfinder gewährt , so übernimmt der Erfinder dadurch , daß er diesen Schuß beansprucht , auch die Verpflichtung , seine Erfindung der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen . " Diese Pflicht besteht zu Recht ; es wird ihr aber ...
Seite 181
... Erfindungen auf dem Gebiete des militärischen Geniewesens absehen , welches manche derartige Fälle aufzuweisen im Stande wäre , und etwa an- nehmen , daß im Gebiete der Kunstdruckerei eine werthvolle Erfindung gemacht worden sei ...
... Erfindungen auf dem Gebiete des militärischen Geniewesens absehen , welches manche derartige Fälle aufzuweisen im Stande wäre , und etwa an- nehmen , daß im Gebiete der Kunstdruckerei eine werthvolle Erfindung gemacht worden sei ...
Inhalt
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