Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit den hierauf bezüglichen Gesetzen und sonstigen Bestimmungen: Neuabdruck des amtlichen Textes ...E. Mühlthaler, 1905 |
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Ablösung Amtsgericht Anlage Antrag Anwendung Artikel Ausschuß Ausschüsse Ausübung Auszug Beamten Befehle Behörden Berathung beſchloſſen Beschluß besondere Bestimmungen Betheiligten betr Betrag betreffend Bezirke Bezirksamt Bezug Bundesrathes Bundesstaaten Bürg Claſſe deſſen deutschen Deutschen Bundes dieſes Edict Eigenthümer Entschädigung erfolgt erforderlichen Falle Fideicommiß Fideicommiſſes finden Frhr Gegeben München Gegenstände gegenwärtigen gemäß Art Gemeinden Gerichte geseßlichen Gesez Gottes Gnaden König Grund Grundstücke gutsherrlichen Hauſes Herzog von Bayern Indigenat iſt Jagdkarte Jahre Juni Kammer der Abgeordneten Kammer der Reichsräthe Kobell König von Bayern Königreichs Bayern Landgerichte Landtags laſſen lichen Majestät des Königs Mitglieder muß müſſen Norddeutschen Bundes öffentlichen Patrimonial-Gerichte Pfalzgraf bei Rhein Präsidenten Prinzen rathes Rechte Regierung Reichs Reichsges Reichstag Rhein Rheinkreise sämmtlichen Schwaben 2c Seewehr ſich ſie Siehe die Note Sigung ſind soll sowie Staatsrathes Stände Standesherren Tage Theil Titel Urkunde Verf.-Urk Verfaſſung Verfaſſungs-Urkunde Vernehmung Unseres verordnen Versammlung VIII vorbehalten Vorschriften Wahl Wahlkreises Wahlmänner Ziff
Fréquemment cités
Page 519 - Ludwig II., von Gottes Gnaden König von Bayern, Pfalzgraf bei Rhein, Herzog von Bayern, Franken und in Schwaben etc.
Page 820 - Verfassungsstreitigkeiten in solchen Bundesstaaten, in deren Verfassung nicht eine Behörde zur Entscheidung solcher Streitigkeiten bestimmt ist, hat auf Anrufen eines Theiles der Bundesrath gütlich auszugleichen oder, wenn das nicht gelingt, im Wege der Reichsgesetzgebung zur Erledigung zu bringen.
Page 740 - Jahren infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Amtspflichten dauernd unfähig ist und deshalb in den Ruhestand versetzt wird.
Page 285 - Häuser fortan nichts desto weniger zu dem hohen Adel in Deutschland gerechnet werden, und ihnen das Recht der Ebenbürtigkeit, in dem bisher damit verbundenen Begriff verbleibt...
Page 801 - Wenn ein Mitglied des Reichstages in dem Bunde oder einem Bundesstaate ein besoldetes Staatsamt annimmt oder im Bundes- oder Staatsdienste in ein Amt eintritt, mit welchem ein höherer Rang oder ein höheres Gehalt verbunden ist, so verliert es Sitz und Stimme in dem Reichstage und kann seine Stelle in demselben nur durch neue Wahl wieder erlangen.
Page 1046 - Die Eheschliessung erfolgt in Gegenwart von zwei Zeugen durch die an die Verlobten einzeln und nach einander gerichtete Frage des Standesbeamten: ob sie erklären, dass sie die Ehe mit einander eingehen wollen, durch die bejahende Antwort der Verlobten und den hierauf erfolgenden Ausspruch des Standesbeamten, dass er sie nunmehr kraft des Gesetzes für rechtmässig verbundene Eheleute erkläre.
Page 803 - Deutschland bildet ein Zoll- und Handelsgebiet, umgeben von gemeinschaftlicher Zollgrenze. Ausgeschlossen bleiben die wegen ihrer Lage zur Einschließung in die Zollgrenze nicht geeigneten einzelnen Gebietstheile.
Page 818 - Die gemeinschaftlichen Ausgaben werden in der Regel für ein Jahr bewilligt, können jedoch in besonderen Fällen auch für eine längere Dauer bewilligt werden.
Page 1084 - ... sind die von demselben betroffenen Druckschriften da, wo sie sich zum Zwecke der Verbreitung vorfinden, in Beschlag zu nehmen. Die Beschlagnahme kann sich auf die zur Vervielfältigung dienenden Platten und Formen erstrecken; bei Druckschriften im engeren Sinne hat auf Antrag des Beteiligten statt Beschlagnahme des Satzes das Ablegen des letzteren zu geschehen.
Page 1055 - März 1875 in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 6. Februar 1875. (LS) Wilhelm. Fürst v. Bismarck.