...Krieg« kann der Konig nach Maßgabe des Gesetze« den Landsturm aufbieten. Art. 36. Die bewassnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und...bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Livilbehirde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat da« Gesetz die Ausnahmen zu bestimmen. Art....

...Krieges kann der König nach Maßgabe des Gesetze« den Landsturm aufbieten. Art. 36. Die bewassnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und...bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Civil -Behörde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das Gesetz die Ausnahmen zu bestimmen....

...landesherrlichem Pardon bis zum 15. Dezbr. 1859. (V. v. 9. Novbr. 50.) 491. Bewaffnete Macht, dieselbe kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung...bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Civilbchörde verwendet werden. (VU v. 31. Ianr. 50. Art. 36.) 21. — in letzter Be» ziehung hat...

...Landwehr. Im Falle de« Kriege« l^nn der König nach Maaßgabe de« Gesehe« den Landsturm aufbieten. Art. 36. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur i» den vom Gesetze bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der («ivilbehrrde »erwendet...

...Bürgerwehr. Besondere Gesetze regeln die Art und Weise der Einstellung und Dienstzeit. — Art. 34. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur auf Requisition der Civil - Behörden und in den vom Gesetze bestimmten Fällen und Formen verwendet...

...der Civilbehörden und in den gesetzlich bestimmten Fällen und Formen einschreiten." Prenszische §. 36: „Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung...legislative Gewalt bestimmten Anordnungen Folge leistet." Ihr Beruf ist nicht zu strafen, sondern zu sorgen; und dennoch, obwohl die öffentliche Wohlfahrt das...

...Civilbehörden und in den gesetzlich bestimmten Fällen und Formen einschreiten. " Preuszische §. 36: „Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung...Gesetze nur in den vom Gesetze bestimmten Fällen unn Formen und auf Requisition der Civilbehörde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das Gesetz...

...Landwchl. Im Halle des Krieges kann der König, nach Maaßgabc des Gesetzes, den Landsturm aufbieten. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer...Gesetze, nur in den vom Gesetze bestimmten Fällen uud Formen, und auf Requisition der Civilbchördc, verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das...

...der Pressgesetze unter die allgemeinen Strafgesetze), 29 (Versammlungsrecht), 30 (VereinsrecM) , und 36 („Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung...auf Requisition der Civilbehörde verwendet werden") der Verfassungsurkunde zeit- und districtsweise ausser Kraft gesetzt werden. Das Nähere bestimmt das...

...Kriegsdienst ist jetzt durch da« Bundesgefey vom 9. November 1867, bezw. die Reichsverfassung geregelt.**) Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesehe nur auf Requisition der Civilbehörden unter den vom Gesehe bestimmten Formen und Ausnahmen...