Die Verfassungs-Gesetze deutscher Staaten in systematischer Zusammenstellung, Volume 3Carl Wilhelm Leske, 1836 |
Autres éditions - Tout afficher
Die Verfassungs-Gesetze deutscher Staaten: in systematischer ..., Volume 3 Georg Leopold von Zangen Affichage du livre entier - 1836 |
Die Verfassungs-Gesetze deutscher Staaten in systematischer ..., Volume 3 Georg Leopold von Zangen Affichage du livre entier - 1836 |
Expressions et termes fréquents
Abgeordneten Abstimmung Abtheilung Aemter Agnaten allgemeinen Amtes Antrag Apanage Ausschuß Ausschusses Beamten Behörde Berathung Beschluß besonders bestehenden Bestimmungen betreffenden Bewilligung Beziehung Bundesversammlung darf Deputirten deſſen deutschen Bundes diejenigen Diener dieſe drei Eigenthum einzelnen erforderlichen erlassen Ernennung ersten ertheilt Falle find folgenden Fürstenthum gefeßlich Gegenstände geistlichen Gemeinden Gerichte Gesek Gesetz gewählt Grund Grundgesetz Hauses Herzog Herzogthum Hohenzollern-Sigmaringen Jahre Kammer Kapitel Kenntniß Kirchen König Königreich Königreich Hannover Königreich Sachsen Landes Landesfürsten landesherrlichen Landesregierung Landschaft Landstände Landtags laſſen lehten lichen Meiningen Mitglieder muß müſſen nöthig nothwendig öffentlichen ordentlichen Pension Personen Präsidenten Prinzen Protokoll Rechte Regierung Sachsen-Altenburg Sachsen-Meiningen sämmtlichen Schwarzburg-Sondershausen seyn Sihung ſind soll Staats Staatsdiener Staatsdieners Staatsministerium Stadt Stände Ständeversammlung ständischen steht Stellvertreter Stimmen Stimmenmehrheit Theil Umtes Unserer Unserer getreuen Unterthanen Urkunde Verfaſſung Verfassungsurkunde Vermögen Verordnung Versammlung versehen Verwaltung Vorschriften Vorstand Wahl der Abgeordneten wählbar Wahlbezirke Wahldistr Wahlhandlung Wahlmänner Wahlort Wittum Wittwen Zustimmung zwei zweiten
Fréquemment cités
Page 264 - Grundbegriffe zufolge, die gesamte Staatsgewalt in dem Oberhaupte des Staats vereinigt bleiben, und der Souverän kann durch eine landständische Verfassung nur in der Ausübung bestimmter Rechte an die Mitwirkung der Stände gebunden werden.
Page 266 - Gegenstande ihrer Aufmerksamkeit zu machen, und der Bundesversammlung davon Anzeige zu thun, welche demnächst, wenn sie die Sache zu weiteren Erörterungen geeignet findet, solche mit den dabei betheiligten Regierungen zu veranlassen hat.
Page 272 - Rathes der Bundesversammlung aus den von ihr repräsentirten Staaten , von drei zu drei Jahren , zwei durch Charakter und Gesinnung ausgezeichnete Männer, welche durch mehrjährigen Dienst hinlängliche Kenntnisse und Geschäftsbildung, der eine im juridischen, der andere im administrativen Fache, erprobt haben.
Page 273 - Correlation zwei Schiedsrichtern überträgt, deren Einer aus den von der Regierung, der Andere aus den von den Ständen Erwählten zu nehmen ist. Art. VIII. Demnächst versammeln sich die Schiedsrichter, einschließlich...
Page 470 - Erhaltung der ernstlich bedroheten öffentlichen Ordnung erklärt werden sollten, ungesäumt geschritten werden. Hierauf aber wird nach dem Antrage jenes Ausschusses sobald als möglich, die Einberufung der Landstände statt finden, um deren Beistimmung zu den, in gedachten Fällen erlassenen Anordnungen zu erwirken.
Page 782 - Grossherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: Art.
Page 265 - Wenn in einem Bundesstaate durch Widersetzlichkeit der Unterthanen gegen die Obrigkeit die innere Ruhe unmittelbar gefährdet, und eine Verbreitung...
Page 657 - Der König übt die Staatsgewalt über die Kirchen (jus circa sacra), die Aufsicht und das Schutzrecht über dieselben nach den diesfallsigen gesetzlichen Bestimmungen aus, und es sind daher namentlich auch die geistlichen Behörden aller Confessionen der Oberaufsicht des Ministeriums des Cultus untergeordnet.
Page 265 - Aufruhr zum Ausbruch gekommen ist, und die Regierung selbst, nach Erschöpfung der verfassungsmäßigen und gesetzlichen Mittel, den Beistand des Bundes anruft, so liegt der Bundesversammlung ob, die schleunigste Hilfe zur Wiederherstellung der Ordnung zu veranlassen.
Page 264 - Souverain durch die Landstände die zur Führung einer den Bundespflichten und der Landesverfassung entsprechenden Regierung erforderlichen Mittel verweigert werden dürfen, so werden Fälle, in welchen ständische Versammlungen die Bewilligung der zur Führung der Regierung erforderlichen Steuern auf eine mittelbare oder unmittelbare Weise durch die Durchsetzung anderweiter Wünsche und Anträge bedingen wollten, unter diejenigen Fälle zu zählen sein, auf welche die Art. 25 und 26 der Schlußakte...