 | Hermann Johann Friedrich von Schulze-Gävernitz - 1867 - 516 pages
...Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Post- und Telegraphen-Wesen fliessenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Inso"weit dieselben...Bevölkerung aufzubringen, welche bis zur Höhe des budgetmassigen Betrages lt durch das Präsidium ausgeschrieben werden. Art. 71. Die gemeinschaftlichen... | |
 | 1867 - 852 pages
...deutschland, Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so lange Bundes-Steuern nicht einge1867. führt sind1), durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Massgabe...Betrages durch das Präsidium ausgeschrieben werden a). Art. 71. Die gemeinschaftlichen Ausgaben werden in der Regel für ein Jahr bewilligt , können... | |
 | Ludwig Karl Aegidi, Alfred Klauhold, Hugo Kremer (Ritter von Auenrode), Hans Delbrück, Gustav Roloff, Friedrich Thimme - 1867 - 858 pages
...icuischiand, Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so lange Bundes-Steuern nicht einge1867. führt sind1), durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Massgabe...Bevölkerung aufzubringen, welche bis zur Höhe des budgetinässigen Betrages durch das Präsidium ausgeschrieben werden 2). Art. 71. Die gemeinschaftlichen... | |
 | Hermann Johann Friedrich von Schultze-Gävernitz, Hermann Johann Friedrich Schulze - 1867 - 526 pages
...Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Post- und Telegraphen-Wesen fliessenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit dieselben durch...Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so lange Bundes- S feuern nicht eingeführt sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Massgabe... | |
 | 1867
...Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbiauchsfteuern und aus dem Post« und Telegraphenwesen fließenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit dieselben durch diese Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, solange Bund es steuern nicht eingefühlt sind, durch Veitrage der einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe... | |
 | Friedrich Wilhelm Ghillany - 1868 - 512 pages
...Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern') und aus') dem Post- und Telegraphen-Wesen fliessenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit dieselben durch...eingeführt sind"), durch Beiträge der einzelnen Bundesstaalen nach Massgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen, welche bis zur Höhe des budgetmässigen... | |
 | 1870 - 564 pages
...aus dem Post- und Telegraphenwesen fliessendcn gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit dieselben durcb diese Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so...sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maassgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen, welche bis zur Höhe des budgetmässigen Betrages durch... | |
 | Friedrich Wilhelm Ghillany - 1868 - 466 pages
...Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern6) und aus') dem Post- und Telegraphen-Wesen fliessenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit dieselben durch...sind sie, so lange BundesSteuern nicht eingeführt sind8), durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaleo nach Massgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen,... | |
 | G. A. Grotefend - 1869 - 890 pages
...Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Postund Telegraphenwesen fliessenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit dieselben durch...Betrages durch das Präsidium ausgeschrieben werden. Die gemeinschaftlichen Ausgaben werden in der Regel für ein Jahr bewilligt, können jedoch in besonderen... | |
 | A. Froelich - 1872 - 356 pages
...Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Post» und Telegraphenwesen fließenden gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit dieselben durch...Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so lange Reichs» steuern nicht eingeführt sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe... | |
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Zur Bestreitung aller gemeinschaftlichen Ausgaben dienen zunächst die etwaigen Überschüsse der Vorjahre, sowie die aus den Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Post- und Telegraphenwesen fließenden gemeinschaftlichen Einnahmen. 
