Gesetzbuch für den Kanton Appenzell der äussern Rhoden: 1.-4. Bd. ... Amtliche Ausg, Volume 2

Couverture
J. Schläpferschen Buchdruckerei, 1867
 

Avis des internautes - Rédiger un commentaire

Aucun commentaire n'a été trouvé aux emplacements habituels.

Autres éditions - Tout afficher

Expressions et termes fréquents

Aargau Aktuar Aktuariate allfällige alljährlich Altersjahre Amtliche Sammlung Amtsblatt Appenzell Aufsicht Ausfertigung ausgestellt Behörde Beigetreten Beisaßen Besichtigung besondere Besorgung Bestimmungen betreffenden Bezug Bundesauszuges Bundesblatt Bundesreserve Bürger Bürgergemeinde Bürgerortes Bußen Bußenpflichtigen diejenigen Eidg eidgenössischen Entschädigung erforderlichen Erlassen vom großen ersten ertheilt Fällen Fleischschauer Formulare Gallen Geistlichen Gemeinde Gemeindekanzlei Gemeindeschulkommission Gerichte Gesetze Gesundheitsschein Glarus Graubünden großen Rathe Herisau Hundwil Jahre jährlich Jnstruktion kantonalen Kantone Kirchenkommission kirchlichen kommission Konkordat konkordirenden Kontrole Kosten Landes Landeskanzlei Landesschulkommission Landsgemeinde Landweibel Legalisation lichen Luzern Mannschaft Maß meinde Militär Militärkommission Militärpflichtiger mission Mitglieder müssen Neuenburg Niedergelassenen nöthigen Obergerichtes Ofsiziere Pfarramte Pfarrer Pflicht Pfund Präsidenten Prüfung Rechnung Rekruten sämmtlichen Sanitätskommission Schaffhausen Scharfschützen Schüler Schweizerbürger schweizerischen sindet Sitzungen sofern soll Solothurn sowie Staat Standes Standeskommission stattsinden Straßen Synode Tage Taggeld Tessin Theil Thierärzte Thiere Thurgau Todscheine Ueber Uebereinkunft Unterricht Unterwalden Urnäsch Verordnung Verpflegung verpflichtet Verwaltung Verzeichniß Vieh Vorschriften Vorsteherschaft Waadt wahlfähig wenigstens Wohnortes Zedel Zeugnisse

Fréquemment cités

Page 364 - Landesgesetzgebung zulässige Hülfe zu leisten, damit denjenigen, welche die gedachten Kosten bestritten haben , diese nach billigen Ansätzen erstattet werden. § 4.
Page 363 - Ersatz der hierbei (§. 1) oder durch die Beerdigung erwachsenden Kosten kann gegen die Staats-, Gemeinde- oder andere öffentliche Kassen desjenigen Staates, welchem der Hülfsbedürftige angehört, nicht .beansprucht werden. §. 3. Für den Fall, dass der Hilfsbedürftige oder dass andere privatrechtlich Verpflichtete zum Ersatz der Kosten im Stande sind, bleiben die Ansprüche auf letztere vorbehalten.
Page 317 - Immobilien liegen, als zulässig anerkannt sind. 4. In Fällen, wo ein Schweizerbürger das Bürgerrecht in mehreren Kantonen besitzt und in einem derselben ansässig ist, wird er als unter dem Gesetze dieses seines Wohnorts stehend, angesehen. In den Fällen aber, wo er in keinem derjenigen Kantone niedergelassen wäre, deren Bürgerrecht er besitzt, wird er als unter den Gesetzen desjenigen Kantons stehend angesehen, aus welchem er oder seine Vorfahren sich an ihren Wohnort begeben haben und unter...
Page 59 - Bescheinigung, dass er in bürgerlichen Rechten und Ehren stehe, und wenn er auf Verlangen sich ausweisen kann, dass er durch Vermögen, Beruf oder Gewerbe sich und seine Familie zu ernähren im stände sei.
Page 316 - Inhalt (Malerin) des Testaments, ebenfalls die Gesetze des Heimatkantons als Richtschnur aufgestellt, was auch in Bezug auf Erbtheilungen gelten soll; betreffend aber die zu Errichtung eines Testaments nothwendigen äußerlichen Förmlichkeiten so unterliegen solche den gesetzlichen Bestimmungen des Orts, wo dasselbe errichtet wird.
Page 313 - Beobachtung der diesfalls üblichen Formen, unter vormundschaftliche Aufsicht zu stellen (Interdiktionsvormundschaft), steht der Behörde des Heimatkantons zu. Diese wird in einem solchen Fall, entweder von sich aus oder nach Anleitung des § 4, die Vormundschaft anordnen und davon die Behörde des Wohnorts in Kenntniss setzen.
Page 349 - Schwyz, Unterwaiden (ob und nid dem Wald), Glarus, Zug, Freiburg, Solothurn, Basel (Stadt und Landschaft), Schaffhausen, Appenzell (beider Rhoden), St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Wallis, Neuenburg und Genf, bilden in ihrer Gesamtheit die Schweizerische Eidgenossenschaft.
Page 312 - Vormunds nothwendig, und einen Aufschub als den unter Vormundschaft zu stellenden Personen schädlich erachtet, so soll dieselbe sogleich für einstweilen einen Vormund bestellen; sie macht aber davon unverzügliche Mittheilung an die Behörde des Heimatorts, und überläßt derselben die ferneren Verfügungen.
Page 328 - Wäre es nothwendig, daß zu Erhebung eines Verbrechens oder seiner Umstände, Angehörige des einen oder des andern Kantons zur Ablegung eines Zeugnisses einvernommen werden müßten, so werden dieselben auf vorläufige Ersuchungsschreiben die Zeugnisse der Regel nach vor ihrem natürlichen Richter ablegen. Die persönliche Stellung der Zeugen kann aber auch in außerordentlichen Fällen, wenn nämlich solche zu Konfrontationen oder zu Anerkennung der Identität eines Verbrechers oder von Sachen...
Page 312 - Verwaltung, so wie die Genehmigung seiner Rechnungen, der Regel nach dem Kanton zu, dem der Niedergelassene bürgerlich angehört hat. 3. Wenn jedoch in dringenden Fällen die Behörde des Wohnorts die schnelle Aufsicht eines Vormundes nothwendig und einen Aufschub als den unter Vormundschaft zu stellenden Personen...

Informations bibliographiques