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Livres Livres 1 - 10 sur 19 pour Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und....
" Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und die Richter können nur durch einen Rechtsspruch von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen Gehaltes entlassen oder derselben entsetzt werden. "
Allgemeines staatsrecht geschichtlich begründet - Page 206
1863
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Verfassungsurkunde des ko̊nigreichs Baiern

Bavaria (Germany). - 1818 - 414 pages
...Entscheidungsgründe beizufügen. — . 55 3. 3. Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und die Richter können nur durch einen...Gehaltes entlassen — oder derselben entsetzt werden. 3. .4. Der König kann in strafrechtlichen Scu chen Gnade ertheilen, die Straf« mildern oder erlassen;...
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Die europäischen Verfassungen seit dem Jahre 1789 bis auf die neueste Zeit ...

Karl Heinrich Ludwig Pölitz - 1832
...Entscheibungsgründe beizufügen. H. 3. Die Gerichte sind innerhalb der Glänzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und die Richter können nur durch einen...von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen Gehalles entlassen — oder derselben entsetzt werden. §. 4. Der König kann in strafrechtlichen Sachen...
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Allgemeines statsrecht [!].

1863
...überall nicht aus öffentlichen Gründen entziehbares aufzufassen. 9 Bayerische Verf. VIII. §. 3: „Die Richter können nur durch einen Rechtsspruch...von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen Geluiltes entlassen oder derselben entsetzt werden." Belgische §. 100: „l>cr Richter werde auf Lebenszeit...
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Allgemeines staatsrecht, Volume 2

Johann Caspar Bluntschli - 1868
...und Buch VI. Cap. 17. ' Bayerische Verf. VIII. §. .1: „Die Gerichte sind innerhalb der Kränzen ihrer amtlichen Befugnisz unabhängig, und die Richter...nur durch ein Urtheil verlieren." Oesterr. Verf. von 1849g. 99: „Die richterliche Gewalt wird selbständig von den Gerichten geübt." §. 10'2: „Rechtspflege...
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Allgemeines staatsrecht, Volume 2

Johann Caspar Bluntschli - 1868
...überall nicht aus öffentlichen Gründen entziehbares aufzufassen. i0 Bayerische Verf. VIII. § 3: „Die Richter können nur durch einen Rechtsspruch...Gehaltes entlassen oder derselben entsetzt werden." Belgische §. 100: „Di.'r Richter werde auf Lebenszeit ernannt. Ein 'Richter kann In der zweiten...
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Allgemeines staatsrecht, Volume 2

Johann Caspar Bluntschli - 1868
...lirünzen ihrer amtlichen Bef'ugnisz unabhängig, und die Richter können nur durch einen Rech ts Spruch von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen...Gehaltes entlassen oder derselben entsetzt werden." Verf. ton Portugal §. 118: »Die gerichtliche Gewalt ist unabhängig." §. 122: „Die Richter können ihr...
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Lehre vom modernen Stat, Volume 1

1875 - 675 pages
...überall nicht aus öffentlichen Gründen entziehbares aufzufassen. io Bayerische Verf. VIII. §. 3: „Die Richter können nur durch einen Rechtsspruch...Gehaltes entlassen oder derselben entsetzt werden." Belgische §. 100: „Der Richter werde auf Lebenszeit ernannt. Ein Richter kann nur durch einen Urtheilsspruch...
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t. Allgemeines Staatsrecht. 6. Aufl. Durchgesehen von. E. Loening

Johann Caspar Bluntschli, Edgar Loening - 1885
...2 Bayerische Verf. VIII, §. 3: „Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Befugnis unabhängig, und die Richter können nur durch einen...oder derselben entsetzt werden." Verf. von Portugal, Art. 118: „Die gerichtliche Gewalt ist unabhängig." Art. 122: „Die Richter können ihr Amt nur...
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Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern und die wichtigsten ...

Bavaria (Germany) - 1893
...Grenzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und die Richter können nur durch einen Rechtsfpruch von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen...Gehaltes entlassen — oder derselben entsetzt werden. § 4. Der König kann in strafrechtlichen Sachen Gnade ertheilen, die Strafe mildern oder erlassen;...
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Handbuch für den praktischen Eisenbahnexpeditionsdienst in Bayern, Volume 2

Johann Adam Reffler - 1894
...Entscheidungsgründe beizufügen.*** § 3. Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Besugniß unabhängig und die Richter können nur durch einen...verbundenen Gehaltes entlassen oder — derselben entsetzt werden.f Z 4. " Der König kann in strafrechtlichen Sachen Gnade ertheilen, die Strase mildern oder...
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