 Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und die Richter können nur durch einen Rechtsspruch von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen Gehaltes entlassen oder derselben entsetzt werden.  Allgemeines staatsrecht - Page 204de Johann Caspar Bluntschli - 1863Affichage du livre entier - À propos de ce livre
 | Bavaria (Germany). - 1818 - 424 pages
...Entscheidungsgründe beizufügen. — . 55 3. 3. Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und die Richter können nur durch einen...Gehaltes entlassen — oder derselben entsetzt werden. 3. .4. Der König kann in strafrechtlichen Scu chen Gnade ertheilen, die Straf« mildern oder erlassen;... | |
 | Karl Heinrich Ludwig Pölitz - 1832 - 706 pages
...Entscheibungsgründe beizufügen. H. 3. Die Gerichte sind innerhalb der Glänzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und die Richter können nur durch einen...von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen Gehalles entlassen — oder derselben entsetzt werden. §. 4. Der König kann in strafrechtlichen Sachen... | |
 | Johann Caspar Bluntschli - 1863 - 580 pages
...überall nicht aus öffentlichen Gründen entziehbares aufzufassen. 9 Bayerische Verf. VIII. §. 3: „Die Richter können nur durch einen Rechtsspruch...von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen Geluiltes entlassen oder derselben entsetzt werden." Belgische §. 100: „l>cr Richter werde auf Lebenszeit... | |
 | Johann Caspar Bluntschli - 1868 - 588 pages
...und Buch VI. Cap. 17. ' Bayerische Verf. VIII. §. .1: „Die Gerichte sind innerhalb der Kränzen ihrer amtlichen Befugnisz unabhängig, und die Richter...nur durch ein Urtheil verlieren." Oesterr. Verf. von 1849g. 99: „Die richterliche Gewalt wird selbständig von den Gerichten geübt." §. 10'2: „Rechtspflege... | |
 | Johann Caspar Bluntschli - 1868 - 590 pages
...überall nicht aus öffentlichen Gründen entziehbares aufzufassen. i0 Bayerische Verf. VIII. § 3: „Die Richter können nur durch einen Rechtsspruch...Gehaltes entlassen oder derselben entsetzt werden." Belgische §. 100: „Di.'r Richter werde auf Lebenszeit ernannt. Ein 'Richter kann In der zweiten... | |
 | Johann Caspar Bluntschli - 1868 - 648 pages
...lirünzen ihrer amtlichen Bef'ugnisz unabhängig, und die Richter können nur durch einen Rech ts Spruch von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen...Gehaltes entlassen oder derselben entsetzt werden." Verf. ton Portugal §. 118: »Die gerichtliche Gewalt ist unabhängig." §. 122: „Die Richter können ihr... | |
 | Johann Caspar Bluntschli - 1875 - 664 pages
...überall nicht aus öffentlichen Gründen entziehbares aufzufassen. io Bayerische Verf. VIII. §. 3: „Die Richter können nur durch einen Rechtsspruch...Gehaltes entlassen oder derselben entsetzt werden." Belgische §. 100: „Der Richter werde auf Lebenszeit ernannt. Ein Richter kann nur durch einen Urtheilsspruch... | |
 | Johann Caspar Bluntschli, Edgar Loening - 1885 - 706 pages
...2 Bayerische Verf. VIII, §. 3: „Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Befugnis unabhängig, und die Richter können nur durch einen...oder derselben entsetzt werden." Verf. von Portugal, Art. 118: „Die gerichtliche Gewalt ist unabhängig." Art. 122: „Die Richter können ihr Amt nur... | |
 | Bavaria (Germany) - 1893 - 334 pages
...Grenzen ihrer amtlichen Befugniß unabhängig, und die Richter können nur durch einen Rechtsfpruch von ihren Stellen mit Verlust des damit verbundenen...Gehaltes entlassen — oder derselben entsetzt werden. § 4. Der König kann in strafrechtlichen Sachen Gnade ertheilen, die Strafe mildern oder erlassen;... | |
 | Johann Adam Reffler - 1894 - 314 pages
...Entscheidungsgründe beizufügen.*** § 3. Die Gerichte sind innerhalb der Grenzen ihrer amtlichen Besugniß unabhängig und die Richter können nur durch einen...verbundenen Gehaltes entlassen oder — derselben entsetzt werden.f Z 4. " Der König kann in strafrechtlichen Sachen Gnade ertheilen, die Strase mildern oder... | |
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