| 1886 - 468 pages
...überhaupt die Voraus» setzung für die Versicherungspflicht nach § 1 des KrVG. gegeben ist ( »sofern nicht die Beschäftigung ihrer Natur nach eine vorübergehende...voraus auf einen Zeitraum von weniger als einer Woche beschränkt ist" ^). In Übereinstimmung mit der Auffassung des Reichsamtes des Innern ist denn auch... | |
| 1884 - 404 pages
...aufgeführten Personentlassen können dann dem Veisicherungszwange nicht unterworfen werden, wenn deren Beschäftigung ihrer Natur nach eine vorübergehende...Voraus auf einen Zeitraum von weniger als einer Woche beschränkt ist. Denn die Ziff. 1 des Z. 2 bezieht sich nur auf die Personenklassen des Z. 1, nicht... | |
| 1905 - 416 pages
...Betriebe beschäftigt ist, unterliegt damit, wofern die Beschäftigung nicht ihrer Natur nach eine bloß vorübergehende oder durch den Arbeitsvertrag im voraus auf einen Zeitraum von weniger als eine Woche beschränkt ist, ohne weiteres der Krankenversicherung. Das Gesetz sagt von diesen Personen... | |
| 1895 - 396 pages
...genannten, gegen Gehalt oder Lohn beschäftigten Personen gegen Krankheit zu versichern, „sofern nicht die Beschäftigung ihrer Natur nach eine vorübergehende...Arbeitsvertrag im voraus auf einen Zeitraum von weniger als eine Woche beschränkt ist." (Im § 1 des Gesetzes vom 10. April 1892 oit. lautet der Zwischensatz,... | |
| 1888 - 504 pages
...angestellten Beamten — § 3 des Krankenveisicherungs-Gesehes — , endlich solche Personen, bereu Beschäftigung ihrer Natur nach eine vorübergehende...voraus auf einen Zeitraum von Weniger als einer Woche beschränkte ist — ß 1 des KrantenversGes. Wegen ihrer Eigenschaft als Beamte mit festem Gehalt... | |
| 1890 - 532 pages
...Beschäftigung ihrer Natur nach eine vorübergehende — auf einzelne unregelmäßige Dienstleistungen oder durch den Arbeitsvertrag im voraus auf einen Zeitraum von weniger als einer Woche beschränkt — ist; daß dieser Zwang sohin sowohl die gewerblichen als die nicht gewerblichen, insbesondere... | |
| Bruno Hildebrand - 1883 - 648 pages
...mit ihr das Plenum. alle Arbeiter dem Zwange nur zu unterwerfen, „insofern die Beschäftigung nicht ihrer Natur nach eine vorübergehende oder durch den...voraus auf einen Zeitraum von weniger als einer Woche beschränkt ist*)". Aufserdem beschlofs die Kommission auch, diejenigen der Unfallversicherungspflicht... | |
| Bavaria (Germany). - 1884 - 570 pages
...Kraftmaschine besteht. sind mit Ausnahme der im § 2 unter Ziffer 2 bis 6 aufgeführten Personen, sofern nicht die Beschäftigung ihrer Natur nach eine vorübergehende oder durch den Arbeitsvertrag im Voran« auf einen Zeitraum von weniger als einer Woche beschränkt ist»), nach Maßgabe der Vorschriften... | |
| 1885 - 932 pages
...zu tragen (§ 5 Abs. 10). Ein solcher Fall kann eintreten, wenn eine Person verunglückt ist, deren Beschäftigung ihrer Natur nach eine vorübergehende,...Voraus auf einen Zeitraum von weniger als einer Woche beschränkt ist (§ l des Krankenversicherungs-Gesetzes), und welche nicht etwa statutarisch die Leistungen... | |
| Bavaria (Germany). - 1885 - 622 pages
...der im « 2 unter Ziffer 2 bi« 8 aufgeführten Personen, losern nicht die Beschästigung ihrer Ratnr nach eine vorübergehende oder durch den Arbeitsvertrag im Voraus auf einen Zeitraum von weniger als eine« Woche beschränkt ist, n»ch Maßgabe der Vorschristen dieses Gesetze« gegen Krankheit zu versichern,... | |
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