Allgemeine Beschreibung und Statistik der Schweiz, Volume 1

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Orell, Füssli & Comp., 1871
 

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Page 390 - Eigenthümern abzureichende billige Entschädigung zu übernehmen. e) Die eidgenössische Verwaltung ist berechtigt, die gegenwärtig für das Postwesen bestimmten Gebäulichkeiten gegen Entschädigung entweder als Eigenthum oder aber nur miethweise zur Benutzung zu übernehmen.
Page 423 - Das Zollwesen ist Sache des Bundes. Art. 24. Dem Bunde steht das Recht zu, die von der Tagsatzung bewilligten oder anerkannten Land- und Wasserzölle, Weg» und Brückengelder, verbindliche Kaufhaus- und andere Gebühren dieser Art, mögen dieselben von Kantonen, Gemeinden, Korporationen oder Privaten bezogen werden, gegen Entschädigung ganz oder theilweise aufzuheben.
Page 389 - Die Kantone erhalten jährlich die Durchschnittssumme des reinen Ertrages, den sie in den drei Jahren, 1844, 1845 und 1846, vom Postwesen auf ihrem Kantonalgebiete bezogen haben.
Page 389 - Der Ertrag der Post- und Telegraphenverwaltung fällt in die eidgenössische Kasse. Die Tarife werden im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaft nach den gleichen, möglichst billigen Grundsätzen bestimmt.
Page 424 - Ausgangsgebühren sind möglichst mäßig festzusetzen. 3. Durch die Zollgesetzgebung sind zur Sicherung des Grenz- und Marktverkehrs geeignete Bestimmungen zu treffen. Dem Bunde bleibt immerhin das Recht vorbehalten, unter außerordentlichen Umständen, in Abweichung von vorstehenden Bestimmungen, vorübergehend besondere Maßnahmen zu treffen.
Page 390 - Entschädigung. d. Der Bund ist berechtigt und verpflichtet, das zum Postwesen gehörige Material, soweit dasselbe zum Gebrauche tauglich und erforderlich ist, gegen eine den Eigenthümern abzureichende billige Entschädigung zu übernehmen.
Page 424 - Eidgenossenschaft hiebei ein Interesse hat. Art. 31. Der Bezug der im Art. 29 Litt, e bezeichneten Gebühren steht unter der Aufsicht des Bundesrathes. Sie dürfen nicht erhöht und der Bezug derselben darf ohne Genehmigung der Bundesversammlung, wenn er auf eine bestimmte Zeit beschränkt war, nicht verlängert werden. Die Cantone dürfen weder Zölle, Weg- noch Brückengelder unter irgend welchem Namen neu einführen.
Page 424 - ... beziehen, als erforderlich ist, um ihn für dieselben Gebühren nach dem Durchschnitt des Reinertrages der fünf Jahre 1842 bis und mit 1846 zu entschädigen. c) Die Mehreinnahme fällt in die Bundeskasse. Art. 27. Wenn Zölle, Weg- und Brückengelder für Tilgung eines ßaucapitals oder eines Theiles desselben bewilligt worden sind, so hört der Bezug derselben oder die Entschädigung auf, sobald das Capital oder der betreffende Theil nebst Zinsen gedeckt ist.
Page 398 - Gegenstände anzusehen, welche versiegelt, verschnürt, vernagelt, zugeklebt, zugenäht, mit Schloss versehen oder sonst so in ihrem Umschlag verwahrt sind, dass deren Inhalt nicht ohne Aufbrechen, Aufschneiden oder Anwendung von Schlüsseln oder ändern Instrumenten herausgenommen werden kann.
Page 389 - Kantone nicht vermindert werden. 2) Die Tarife werden im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaft nach den gleichen möglichst billigen Grundsätzen bestimmt.

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