| Friedrich Arnold Steinmann - 1849 - 764 pages
...Krieg« kann der Konig nach Maßgabe des Gesetze« den Landsturm aufbieten. Art. 36. Die bewassnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und...bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Livilbehirde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat da« Gesetz die Ausnahmen zu bestimmen. Art.... | |
| Carl Weil - 1850 - 274 pages
...Krieges kann der König nach Maßgabe des Gesetze« den Landsturm aufbieten. Art. 36. Die bewassnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und...bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Civil -Behörde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das Gesetz die Ausnahmen zu bestimmen.... | |
| Prussia (Kingdom) - 1850 - 678 pages
...landesherrlichem Pardon bis zum 15. Dezbr. 1859. (V. v. 9. Novbr. 50.) 491. Bewaffnete Macht, dieselbe kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung...bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der Civilbchörde verwendet werden. (VU v. 31. Ianr. 50. Art. 36.) 21. — in letzter Be» ziehung hat... | |
| Prussia (Germany) - 1855 - 592 pages
...Landwehr. Im Falle de« Kriege« l^nn der König nach Maaßgabe de« Gesehe« den Landsturm aufbieten. Art. 36. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur i» den vom Gesetze bestimmten Fällen und Formen und auf Requisition der («ivilbehrrde »erwendet... | |
| Georg Friedrich Martens - 1855 - 718 pages
...Bürgerwehr. Besondere Gesetze regeln die Art und Weise der Einstellung und Dienstzeit. — Art. 34. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der Gesetze nur auf Requisition der Civil - Behörden und in den vom Gesetze bestimmten Fällen und Formen verwendet... | |
| Johann Caspar Bluntschli - 1863 - 584 pages
...der Civilbehörden und in den gesetzlich bestimmten Fällen und Formen einschreiten." Prenszische §. 36: „Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung...legislative Gewalt bestimmten Anordnungen Folge leistet." Ihr Beruf ist nicht zu strafen, sondern zu sorgen; und dennoch, obwohl die öffentliche Wohlfahrt das... | |
| Johann Caspar Bluntschli - 1863 - 580 pages
...Civilbehörden und in den gesetzlich bestimmten Fällen und Formen einschreiten. " Preuszische §. 36: „Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung...Gesetze nur in den vom Gesetze bestimmten Fällen unn Formen und auf Requisition der Civilbehörde verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das Gesetz... | |
| Adolf Friedrich Johannes von Crousaz - 1867 - 696 pages
...Landwchl. Im Halle des Krieges kann der König, nach Maaßgabc des Gesetzes, den Landsturm aufbieten. Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung innerer...Gesetze, nur in den vom Gesetze bestimmten Fällen uud Formen, und auf Requisition der Civilbchördc, verwendet werden. In letzterer Beziehung hat das... | |
| Johann Caspar Bluntschli - 1868 - 588 pages
...auch nicht mit der Ausflucht gesetzlich bestimmten Fällen und Formen einschreiten." Preuszuche §. 36: „Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung...legislative Gewalt bestimmten Anordnungen Folge leistet." trösten, dasz es doch vorzüglich die schlechten Leute seien, welche vor der Polizei eine gerechte... | |
| G. A. Grotefend - 1869 - 890 pages
...der Pressgesetze unter die allgemeinen Strafgesetze), 29 (Versammlungsrecht), 30 (VereinsrecM) , und 36 („Die bewaffnete Macht kann zur Unterdrückung...auf Requisition der Civilbehörde verwendet werden") der Verfassungsurkunde zeit- und districtsweise ausser Kraft gesetzt werden. Das Nähere bestimmt das... | |
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