...streitigen Falles dienen sollte, der Richter im § 49 der Einleitung angewiesen wurde, nach den im Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen und...Fälle vorhandenen Verordnungen seiner besten Einsicht gemäß zu entscheiden, da bort, wo Observanzen vorkommen, der Richter früher .diese berücksichtigen...

...findet, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, nach den in dem Preußischen Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen und...Fälle vorhandenen Verordnungen, seiner besten Einsicht gemäß, erkennen soll; daß diese Bestimmung zwar zunächst, wie der § 50. aa O. ergiebt, den Mangel...

...Voraussetzung hat der Richter aber, dem 8 49. der Einleitung zum Allgcm. Landrccht zufolge, nach den im Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen und...den wegen ähnlicher Fälle vorhandenen Verordnungen zu erkennen; eine solche Betrachtung führt jcdock zu einem entgegengesetzten Resultate, Der Ersatz...

...gehalten, wenn er lein Gesetz findet, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, nach den in dem Landrechte angenommenen allgemeinen...den wegen ähnlicher Fälle vorhandenen Verordnungen feiner besten Einsicht gemäß zu erkennen. Wenn daher das Allgemeine Landrecht keine direkte Bestimmung...

...gehalten, wenn er lein Gesetz findet, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, nach den in dem Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen und nach den wegen ähnlicher Falle vorhandenen Verordnungen seiner besten Einsicht gemäß zu erkennen. Wenn daher das Allgemeine...

...bloß das Recht der Natur. Hat er es nicht getan, so bleibt diese« Recht bestehen.' *° Wortlaut: Findet der Richter kein Gesetz, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, so muii er zwar nach den in dem Lamlrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen, und nach den wegen ähnlicher...

...benennen, seine Zweifel der Gesetzkommission anzeigen, und auf deren Beurteilung antragen". § 49 : „Findet der Richter kein Gesetz, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, so muß er zwar nach den in dem Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen and nach den wegen ähnlicher...

...schon vorgefallene Handlungen und Begebenheiten nicht angewendet werden." 52 Einl. § 49 PreußALR: „Findet der Richter kein Gesetz, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, so muß er zwar nach den in dem Landesrecht angenommenen allgemeinen Grundsätzen, und nach den wegen...

...ersten Schuldners übernimmt [...] fällt alle Verbindung zwischen letzterm und dem Gläubiger hinweg. Findet der Richter kein Gesetz, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte 1. Theil 22. Titel § 117 S. 1 1.Theil 14. Titel 3. Abschnitt § 193 1.Theil 11. Titel 4. Abschnitt...