 | Johann Caspar Bluntschli - 1852 - 472 pages
...Angelegenheiten, gemäß der Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse. 2) Er hat für Beobachtung der Versassung, der Gesetze und Beschlüsse des Bundes, sowie der...Vorschriften eidgenössischer Konkordate zu wachen; er trifft zu Handhabung derselben von sich aus oder auf eingegangene Beschwerde die erforderlichen Verfügungen.... | |
 | Vögelin - 1859 - 458 pages
...1. Er leitet die eidsgenösfischen Angelegenheiten, gemäß der Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse. 2. Er hat für Beobachtung der Verfassung, der Gesetze und Beschlüsse des Bundes, so wie der Vorschriften eidsgenösfischn Konkordate zu wachen ; er trifft zu Handhabung derselben von... | |
 | Friedrich Wilhelm Ghillany - 1856 - 630 pages
...inner der Schranken der gegenwärtiget Verfassung vorzüglich folgende Befugnisse und Obliegenheiten: 2) Er hat für Beobachtung der Verfassung, der Gesetze...des Bundes, sowie der Vorschriften eidgenössischer Concordate zu wachen; er trifft zu Handhabung derselben Ton sich aus oder auf eingegangene Beschwerde... | |
 | Johann Jacob Treichler - 1856 - 422 pages
...leitet die eidgenössischen Angelegenheiten , gemäß der Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse. 2. El hat für Beobachtung der Verfassung, der Gesetze und...des Bundes, sowie der Vorschriften eidgenössischer Concordate zu wachen; er trifft zuHandhabung derselben von sich aus oder auf eingegangene Beschwerde... | |
 | Appenzell Ausser-Rhoden (Switzerland) - 1881 - 588 pages
...Er leitet die eidgenössischen Angelegenheiten, gemäß den Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen. 2) Er hat für Beobachtung der Verfassung, der Gesetze...sich aus oder auf eingegangene Beschwerde, soweit die Benrtheilung solcher Rekurse nicht nach Art. 113 dem Bundesgerichte übertragen ist, die erforderlichen... | |
 | Bernischer Juristenverein - 1868 - 438 pages
...würde. Aber gerade das ist es, was wir leugucn. Wenn hier dem Buudeerathe die Aufgabe gestellt ist, für Beobachtung der Verfassung, der Gesetze und Beschlüsse...Vorschriften eidgenössischer Konkordate zu wachen, so heißt dieß keineswegs so viel, als es falle alle und jede Maßregel, welche den angegebenen Zweck... | |
 | Johann Jakob Rüttimann - 1867 - 486 pages
...1) Er leitet die eidgenössischen Angelegenheiten, gemäß der Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse. 2) Er hat für Beobachtung der Verfassung, der Gesetze...Vorschriften eidgenössischer Konkordate zu wachen; er trifft zu Handhabung derselben von sich aus oder auf eingegangene Beschwerde die erforderlichen Verfügungen.... | |
 | Switzerland. Bundesversammlung. Nationalrat - 1871 - 606 pages
...gemäß der Bundesgefeze und Vundesbeschlüsse. 2) Er hat für Beobachtung der Verfassung , der Geseze und Beschlüsse des Bundes, sowie der Vorschriften eidgenössischer Konkordate zu wachen; er trifft zu Handhabung derselben von sich aus oder auf eingegangene Beschwerde die erforderlichen Verfügungen.... | |
 | Johann Jakob Rüttimann - 1872 - 724 pages
...gemäß den Bundesgesehen und Bundesbeschlüssen. 2) Er hat für Beobachtung der Verfassung, der Gesehe und Beschlüsse des Bundes, sowie der Vorschriften...sich aus oder auf eingegangene Beschwerde, soweit die Beurtheilung solcher Rekurse nicht nach Art. 113 dem Bundesgerichte übertragen ist, die erforderlichen... | |
 | Ludwig Karl Aegidi - 1874 - 820 pages
...Sicherheit der Eidgenossenschaft, für Handhabung von Ruhe und Ordnung. Revidirte Bundesverfassung. eidgenössischer Konkordate zu wachen; er trifft zur...sich aus oder auf eingegangene Beschwerde, soweit die Beurtheilung solcher Rekurse nicht nach Art. 11Î dem Bundesgerichte übertragen ist, die erforderlichen... | |
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Bundesbeschlüssen. 2) Er hat für Beobachtung der Verfassung, der Gesetze und Beschlüsse des Bundes, sowie der Vorschriften eidgenössischer Konkordate zu wachen; er trifft zur Handhabung derselben von sich aus oder auf eingegangene Beschwerde, soweit... 
